T 0041/88 () of 3.10.1989

Sachverhalt und Anträge

I. Die europäische Patentanmeldung 85 103 320.9 (Veröffentlichungsnummer 0 156 313) ist durch eine Entscheidung der Prüfungsabteilung zurückgewiesen worden. Der Entscheidung lagen die am 7. Februar 1987 eingegangenen Ansprüche 1-27 zugrunde.

Die zum genannten Zeitpunkt eingegangenen unabhängigen Ansprüche 1, 11, 26 und 27 haben folgenden Wortlaut:

"1. Verfahren zum Herstellen von zur Wiedergabe bestimmtem, positivem 35 mm-Kinofilm, bei dem Filmbilder von aufgenommenen Szenen unter im wesentlichen vollständiger Erhaltung des Bildinhalts in einem Seitenverhältnis (Verhältnis von Breite zu Höhe) von etwa 1,2 bis 1,4 mit quer zur Filmlänge liegender Bildbreite und in der Breite um einen anamorphotischen Kompressionsfaktor komprimiertem Bildinhalt hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kompressionsfaktor von etwa 1,4 bis 1,6 verwendet wird.

11. Verfahren zum Wiedergeben von 35 mm-Kinofilm, auf welchem in der Breite anamorphotisch komprimierte Filmbilder mit quer zur Filmlänge liegender Bildbreite angeordnet sind, bei welchem Verfahren ein das Filmbild möglichst weitgehend erfassendes Vorlage-Format der Filmbilder unter Aufhebung der anamorphotischen Kompression in einem Wiedergabeformat mit einem im Vergleich zu dem Vorlageformat größeren Seitenverhältnis (Verhältnis von Bildbreite zur Bildhöhe) wiedergegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein nach dem Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche hergestellter Kinofilm verwendet wird.

26. Filmpackung, dadurch gekennzeichnet, daß sie für Film bestimmt ist, der nach dem Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 10 hergestellt ist.

27. 33 mm-Kinofilm-Wiedergabevorrichtung mit Wiedergabe- Anamorphot zur Aufhebung einer anamorphotischen Breiten- Kompression der Filmbilder, bei welcher der Wiedergabe- Anamorphot zur Aufhebung einer Kompression um den Faktor 1,4 bis 1,6, vorzugsweise 1,5, ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie für wahlweise Einschaltung des Anamorphoten ausgebildet ist."

Die Ansprüche 2 bis 10 sind auf Anspruch 1 und die Ansprüche 12-25 auf Anspruch 11 rückbezogen.

II. Die Zurückweisung wurde damit begründet, daß Anspruch 1 im Hinblick auf den allgemein bekannten Stand der Technik die aufgrund von Artikel 52 (1) und 56 EPÜ erforderliche erfinderische Tätigkeit fehle.

III. Gegen diese Entscheidung hat die Beschwerdeführerin Beschwerde eingelegt, ohne die geltende Fassung der Ansprüche abzuändern.

IV. In einer der Ladung zur mündlichen Verhandlung beigefügten Mitteilung nahm die Kammer auf das von der Beschwerdeführerin selbst im Verfahren vor der Prüfungsabteilung genannte Dokument:

D1: "Kino-Technik", Nr. 6, 1954, Seiten 176-179, Bezug und äußerte Bedenken, ob ausgehend von den aus Dokument D1 bekannten Verfahren ein erfinderischer Schritt zum Verfahren gemäß Anspruch 1 erforderlich sei: Im hinblick auf das "Cinemascope"-Verfahren scheine sich das anmeldungsgemäße Verfahren in einer geometrisch-optischen Anpassung an nunmehr bevorzugte schmälere Leinwände unter Beibehaltung des Positivfilmbild-Seitenverhältnisses durch Herabsetzung der anamorphotischen Kompression von 2,0 auf 1,4 bis 1,6 zu erschöpfen. Ausgehend von dem "Vistavision"-Verfahren könnte das anmeldungsgemäße Verfahren als Anwendung des bekannten anamorphotischen Kompressionsverfahrens von 1,5 bei Positivfilmbildern mit dem allgemein bekannten Seitenverhältnis von 1,2 bis 1,4 angesehen werden. Die gleichen Bedenken bestünden gegen die Ansprüche 11 und 26, während Anspruch 26 durch die Dokumente D1 und das im Recherchenbericht genannte Dokument:

D2: DE-B-1 070 025 nahegelegt erscheine.

V. Es wurde mündlich verhandelt.

VI. Die Beschwerdeführerin hält ihren Antrag aufrecht, die Zurückweisungsentscheidung aufzuheben und ein Patent mit den am 7. Februar 1987 eingegangenen Ansprüchen 1 bis 27 und einer anzupassenden Beschreibung zu erteilen.

VII. Zur Stützung ihres Antrages reichte die Beschwerdeführerin in der mündlichen Verhandlung das Dokument:

D3: J. Webers: "Handbuch der Film- und Videotechnik" 1983, Seiten 140 und 141 ein und trug im wesentlichen folgende Argumente vor:

a) Der Erfindung läge nicht nur die Aufgabe zugrunde, das Filmmaterial besser auszunutzen, sondern auch deutlich verbesserte Bilder wiederzugeben; vgl. die Beschreibung Seite 4, Abs. 3. Deshalb umfasse die durch den Kompressionsfaktor von 1,4 bis 1,6 definierte Lösung nicht allein die geometrisch- optische Leinwandausleuchtung sondern auch die Abbildungsqualität gemäß der Abbildungsfunktion eines derartigen Anamorphoten, die aufgrund des gegenüber dem Cinemascope-Kompressionsfaktor von 2,0 geringeren Krümmungsradius besser sei, weniger Informationsverluste mit sich bringe und zu einem kontrastreicheren Leinwandbild führe. Überdies seien Anamorphoten mit geringerem Krümmungsradius leichter herstellbar. Ferner werde in der Praxis aufgrund der zu schmalen Kinoleinwände das Cinemascope-Positivbild nie vollständig wiedergegeben. Aus diesem Grunde führe die erfindungsgemäße Verkleinerung des Kompressionsfaktors von 2,0 auf 1,4 bis 1,6 durch die praktisch vollständige Ausleuchtung des Positivfilmbildes auch zu einem helleren Leinwandbild.

b) Aus den unter a) genannten Gründen sei eine integrierte Betrachtungsweise erforderlich und als zuständiger Fachmann nicht der Lichtoptiker sondern der Filmtechniker anzusehen.

c) Zwar sei aus Dokument D1 bei Vistavision ein Positivfilmbild mit einem anamorphotischen Kompressionsfaktor von 1,5 bekannt, doch werde es in der Praxis nicht benutzt, da bei Bespielung von Breitwänden mit einem Seitenverhältnis größer als 1,5 die oberen und unteren Positivfilmbildränder unvollständig abgebildet werden. Die erfindungswesentlichen Merkmale des Vistavision- Verfahrens beträfen hingegen die bessere Qualität des Negativbildes bei geringer Szenenhelligkeit. Gegenüber dem komprimierten Vistavisionpositiv weise das erfindungsgemäße Verfahren den Vorteil auf, daß das Leinwandbild beträchtlich heller sei, da das erfindungsgemäße Positivfilmbild die maximal nutzbare rechteckige Filmfläche optimal überdecke, während das komprimierte Vistavision-Positivfilmbild - wie auch aus Dokument D3 hervorginge - mit seinem Seitenverhältnis von annähernd 1 ein Quadrat sei und nur einen Teil des vorgegebenen Rechtecks nutze.

d) Das Cinemascope- und Vistavision-Verfahren seien nunmehr seit 30 Jahren bekannt, ohne daß die Fachwelt daran gedacht hat, den Kompressionsfaktor des Cinemascope-Verfahrens oder das Seitenverhältnis des komprimierten Positivfilmbildes des Vistavision- Verfahrens abzuändern. Im Hinblick auf den Einwand eines erst seit kurzem existierenden Bedürfnisses, gleichzeitig für Kino-und Fernsehverwertung geeignete Filme herzustellen, sei festzustellen, daß bereits seit 20 Jahren Breitwandfilme, insbesondere Cinemascope-Filme, im Fernsehen gezeigt werden würden.

Entscheidungsgründe

1. Die Beschwerde ist zulässig.

2. Neuheit

2.1. Im Rahmen des in Dokument D1, insbesondere Seite 179, linke Spalte, Abs. 3, beschriebenen Vistavision-Verfahrens ist ausgedrückt mit den Worten des Anspruchs 1 ein "Verfahren zum Herstellen von zur Wiedergabe bestimmtem, positivem 35 mm-Kinofilm, bei dem Filmbilder von aufgenommenen Szenen unter im wesentlichen vollständiger Erhaltung des Bildinhalts in einem Seitenverhältnis (Verhältnis von Breite zu Höhe) "von etwa 1" und in der Breite um einen anamorphotischen Kompressionsfaktor komprimierten Bildinhalt hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kompressionsfaktor von etwa 1,4 bis 1,6 (vgl. den Wert 1,5 in D1, S. 179, l. Sp., Z. 21) verwendet wird" bekannt. Von diesem bekannten Verfahren unterscheidet sich das Verfahren nach Anspruch 1 allein dadurch, daß anstelle des Positivfilmbild-Seitenverhältnisses von etwa 1 - d. h. genau von 1,17 wie aus Dokument D3, Seite 140, letzte Zeile hervorgeht - ein Seitenverhältnis von etwa 1,2 bis 1,4 verwendet wird.

Das ebenfalls in Dokument D1 beschriebene Cinemascope- Verfahren weist gegenüber dem Verfahren nach Anspruch 1 einen größeren Kompressionsfaktor von 2,0 auf.

2.2. Dokument D2 beschreibt nicht die Filmherstellung, sondern nur die Filmprojektion mit Hilfe eines wahlweise einschaltbaren Anamorphoten.

2.3. Die weiteren Verfahren zum Herstellen von zur Wiedergabe bestimmtem, positivem 35 mm-Kinofilm, die in den Dokumenten D1 und D3 sowie in den im Recherchenbericht genannten Druckschriften beschrieben sind, kommen dem Gegenstand der Anmeldung nicht näher und können hier unerörtert bleiben.

2.4. Das Verfahren gemäß Anspruch 1 ist daher neu (Artikel 54 EPÜ). Die gleichen Überlegungen gelten auch für die unabhängigen Ansprüche 11, 26 und 27.

3. Erfinderische Tätigkeit

3.1. Insbesondere unter Würdigung des Sachverhalts der Beschwerdeführerin gemäß den vorstehenden Punkten VII-a) und c) kommt nach Auffassung der Kammer das in Dokument D1 beschriebene Vistavision-Verfahren dem Verfahren nach Anspruch 1 sachlich am nächsten. Ausgehend vom Vistavision-Verfahren liegt dem Verfahren nach Anspruch 1 objektiv ausschließlich die Aufgabe zugrunde, das Filmmaterial besser auszunutzen, denn aufgrund des beim Vistavision-Verfahren eingesetzten 1,5-Anamorphoten ist davon auszugehen, daß die durch die geringere Anamorphotkrümmung verbesserte Abbildungsfunktion - und damit die verbesserte Bildwiedergabe - bereits beim Stand der Technik vorliegt.

Nach Auffassung der Kammer erkennt der Fachmann Mängel einer vom Positivfilmbild unvollständig ausgenutzten vorhandenen Filmfläche -insbesondere im Hinblick auf die Helligkeit des Leinwandbildes - ohne weiteres während der Projektion. Die Formulierung einer Aufgabe, die darin besteht, Mängeln eines Verfahrens abzuhelfen, die sich bei seinem Gebrauch zeigen, kann nicht zur erfinderischen Qualität der Lösung beitragen; vgl. auch T 109/82, ABl. EPA 1984, 473.

3.2. Die vorstehend genannte objektive Aufgabe wird gemäß Anspruch 1 durch ein Seitenverhältnis des Positivfilmbildes von 1,2 bis 1,4 gelöst.

Um vom Stand der Technik zum Verfahren gemäß Anspruch 1 zu gelangen, hat der Fachmann nur das bekannten Seitenverhältnis von 1,17 in ein Seitenverhältnis von 1,2 bis 1,4 abzuwandeln. Im Hinblick auf die zielgemäße optimale Materialnutzung bedeutet das anschaulich, die Form des Positivfilmbildes an die Form der für ein Filmbild nutzbaren Fläche des klassischen 35 mm-Kinofilm anzupassen, d. h. das Positivfilmbild von einer mehr quadratischen in eine mehr rechteckige Form zu überführen.

Rechteckige Positivfilmbilder auf 35 mm-Kinofilm mit einem Seitenverhältnis von 1,37 sind bereits bei dem klassischen "Normalfilm 35"-Verfahren eingesetzt, vgl. auch Dokument D3, Seite 140, die erste Zeile der Tabelle. Ein Fachmann ist nach Auffassung der Kammer ohne weiteres in der Lage zu erkennen, daß das klassische Normalfilmverfahren das Filmmaterial optimal ausnutzt. Es ist daher für den Filmtechniker als naheliegend anzusehen, das Seitenverhältnis des komprimierten Vistavision- Positivfilmbildes zur optimalen Nutzung des Filmmaterials an das Seitenverhältnis der Positivfilmbilder des klassischen 35 mm-Kinofilms anzunähern, zumal eine innerhalb des Bereiches des Seitenverhältnisses von 1,2 bis 1,4 unerwartet auftretende Zusatzwirkung von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht werden konnte.

Zwar ist die maximal erzielbare Leinwandhelligkeit nicht direkt eine Funktion des Seitenverhältnisses des Positivfilmbildes, sondern aufgrund der maximal zulässigen Energiedichte des abbildenden Lichtes, die durch die Hitzebeständigkeit des Filmmaterials vorgegeben ist, der durchstrahlten Bildfläche proportional. Doch ist es nach Auffassung der Kammer dem Kinofilmtechniker ohne weiteres gegeben, daß sich mit Hilfe des klassischen Seitenverhältnisses des 35 mm-Kinofilms auch die Bildfläche des Vistavision-Positivfilmbildes und damit die Leinwandhelligkeit vergrößern läßt. In den von der Beschwerdeführerin in Pkt. VII-c geltend gemachten Sachverhalten kann deshalb keine die erfinderische Tätigkeit tragende überraschende Wirkung gesehen werden.

Die vorgebrachten vorteilhaften Abbildungseigenschaften von 1,5-Anamorphoten (vgl. Pkt. VII-a) sind unbeachtlich, da eine im Rahmen der erfinderischen Tätigkeit geltend gemachte Verbesserung ursächlich durch das Merkmal bedingt sein muß, das die Erfindung vom Stand der Technik unterscheidet; vgl. hierzu auch die Entscheidung T 192/82, ABl. EPA 1984, 415. Das Argument der Beschwerdeführerin in Pkt. VII-d, komprimierte Vistavision-Positivfilmbilder seien kaum realisiert worden, läßt jedoch aufgrund des zusätzlichen weiteren Hinweises auf diese Verfahrensvariante in Dokument D3 keinen Zweifel aufkommen, daß mit einem 1,5-Anamorphoten hergestellte Positivfilmbilder zum Stand der Technik gehören.

3.3. Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, daß auch bei einer Betrachtungsweise, die nicht vom Vistavision- sondern vom Cinemascope-Verfahren ausgeht, in den Maßnahmen gemäß Anspruch 1 nichts Erfinderisches gesehen werden kann, da dem Fachmann die vorteilhaften Abbildungseigenschaften eines 1,5-Anamorphoten aus dem Vistavision-Verfahren an sich bekannt sind.

3.4. Das von der Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdebegründung vorgebrachte Argument, Filme gleichzeitig für Kino und Fernsehen herzustellen, sei kein seit kurzer Zeit bestehendes Bedürfnis, weil das Fernsehen bereits seit 20 Jahren Cinemascope-Filme zeigt (vgl. Pkt. VII-d), vermag nicht durchzugreifen. Nach Meinung der Kammer ist das Cinemascope-Verfahren als Konkurrenz zum Fernsehen für die ausschließliche Nutzung der Filme im Kino entwickelt worden, was unter anderem auch aus der störenden Titel-und Szenenbeschneidung bei der Fernsehwiedergabe hervorgeht. Für eine Berücksichtigung der üblichen Abmessungen von Fernsehschirm und Kinoleinwand während der Produktion besteht erst ein Bedürfnis, seitdem die Produktionskosten von Kinofilmen nur durch eine zusätzliche Fernsehnutzung sichergestellt sind. Dieses ist nach Auffassung der Kammer als kurzfristig anzusehen. Aus diesem Grunde kommt der "lange Zeitraum" zwischen dem Bekanntwerden des relevanten Standes der Technik und der angeblichen Erfindung als Anzeichen für das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit nicht in Betracht.

3.5. Aus den vorstehend genannten Gründen beruht der Gegenstand des Anspruchs 1 nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit im Sinne von Art. 56 EPÜ. Die gleichen Gründe führen auch zu dem Ergebnis, daß die unabhängigen Ansprüche 11 und 26 nicht den Erfordernissen des Artikels 56 EPÜ genügen.

3.6. Eine Wiedergabevorrichtung gemäß dem ersten Teil des unabhängigen Anspruchs 27 ist aus Dokument D1 bekannt; vgl. Seite 179, linke Spalte, Absatz 3, bis mittlere Spalte, Absatz 1. Die wahlweise Einschaltung eines Anamorphoten gemäß seinem kennzeichnenden Teil wird durch Dokument D2 nahegelegt; vgl. die Objektivträgerplatte 2. Daher weist auch Anspruch 27 nicht die gemäß Artikel 56 EPÜ erforderliche erfinderische Tätigkeit auf.

4. Aus den vorstehend genannten Gründen können die unabhängigen Ansprüche 1, 11, 26 und 27 im Hinblick auf Artikel 52 (1) EPÜ nicht gewährt werden. Die Ansprüche 2 bis 10 sind auf den nicht gewährbaren Anspruch 1 und die Ansprüche 12 bis 25 auf den nicht gewährbaren Anspruch 11 rückbezogen und teilen deshalb deren Rechtsschicksal.

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.