T 1360/07 (Auswahl von Durchsagen/BOSCH) of 14.10.2008

Sachverhalt und Anträge

I. Die Beschwerde richtet sich gegen die am 22. März 2007 zur Post gegebene Entscheidung der Prüfungsabteilung, die europäische Anmeldung Nr. 98119593.6 auf der Grundlage der Artikel 97(1) und 56 EPÜ 1973 zurückzuweisen.

II. Die Prüfungsabteilung hatte in der Begründung der Entscheidung die Druckschriften D1: EP-A-0 798 887 und D2: J. L. Riley: The DAB multiplex and system support features, EBU Technical Review, No 259 (1994), Seiten 11-23 genannt und war zu dem Ergebnis gekommen, der Gegenstand des Anspruchs 1 gemäß dem ihr vorliegenden Hauptantrag sei nicht neu gegenüber D2, und der Gegenstand des Anspruchs 1 gemäß diesem Hauptantrag sowie der ihr vorliegenden Hilfsanträge 1 bis 3 sei dem Fachmann durch die Lehre von D1 nahegelegt.

III. Mit der am 23. Juli 2007 eingereichten Beschwerde begründung beantragte die Beschwerde führerin, die angefochtene Entscheidung aufzuheben und ein Patent gemäß einem Hauptantrag oder einem der Hilfsanträge 1 bis 3 zu erteilen. Für jeden Antrag wurde mit der Beschwerdebegründung ein Anspruch 1 eingereicht sowie auf die ursprünglichen Ansprüche 2 bis 8 verwiesen. Hilfsweise wurde eine mündliche Verhandlung beantragt.

IV. Die Kammer hat mit Bescheid vom 9. Juli 2008 zur mündlichen Verhandlung geladen und in einer Mitteilung nach Artikel 15 (1) der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern zur Sache vorläufig Stellung genommen.

V. Mit Schreiben vom 15. September 2008 reichte die Beschwerdeführerin den Anspruch 1 eines weiteren Hilfsantrags 4 ein.

VI. Die mündliche Verhandlung fand am 14. Oktober 2008 statt. An ihrem Ende verkündete der Vorsitzende die Entscheidung der Kammer.

VII. Anspruch 1 des Hauptantrags lautet: "Rundfunkempfänger (100) für digitale Rundfunk aus strahlungen (DAB-Ausstrahlungen) mit Lautsprecher ausgängen (16), wobei die DAB-Ausstrahlungen verschiedene Durchsagearten beinhalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Rundfunkempfänger (100) ein Durchsagefilter (28) umfasst, welcher [sic] vom Benutzer vorbestimmte Durchsagearten unter Unterbrechung eines momentanen Zustandes des Rundfunkempfängers (100) zur Hörbarmachung der jeweiligen Durchsage auf die Lautsprecherausgänge (16) leitet und andere Durchsagearten unterdrückt, so dass ein momentaner Zustand des Rundfunkempfängers (100) nicht beeinflusst ist, wobei der Rundfunkempfänger (100) derart ausgebildet ist, dass der Benutzer mittels eines Bedienteils (22) vorbestimmt, welche Durchsagearten das von ihm gehörte Programm unterbrechen und welche unterdrückt werden." Anspruch 1 des Hilfsantrags 1 enthält gegenüber dem Anspruch 1 des Hauptantrags das zusätzliche Merkmal "wobei eine Taste (24) vorgesehen ist, mittels der ein Auswahlmenü aufgerufen wird, mit einer Anzeigevorrichtung (20), an der verschiedene DAB-Durchsagearten angezeigt werden und mit weiteren Tasten (30, 32), bei deren Betätigung eine Durchsageart ausgewählt wird und der ausgewählte [sic] Durchsageart ein Attribut zugeordnet wird, mit dem vorbestimmt wird, ob die Durchsageart unterdrückt [sic] oder ob die Durchsageart das laufende Programm unterbrechen soll". Anspruch 1 des Hilfsantrags 2 enthält gegenüber dem Anspruch 1 des Hilfsantrags 1 das zusätzliche Merkmal "wobei ein Attribut (PS) vorgesehen ist, welches den Filter erweitert, indem bei einem Programmwechsel nur solche Programme selektiert werden, die die mit diesem Attribut gekennzeichnete Durchsageart unterstützen". Anspruch 1 des Hilfsantrags 3 enthält gegenüber dem Anspruch 1 des Hilfsantrags 2 das zusätzliche Merkmal "wobei ferner ein zweites Attribut (ON) vorgesehen ist, mit dem vorbestimmt wird, dass die Durchsagen der mit diesem Attribut ausgewählten Durchsageart das laufende Programm unterbrechen, wobei bei einem Programmwechsel auch Programme selektiert werden, die die mit diesem Attribut gekennzeichnete Durchsageart nicht unterstützen". Anspruch 1 des Hilfsantrags 4 enthält gegenüber dem Anspruch 1 des Hauptantrags die zusätzlichen Merkmale "wobei eine einzige zusätzliche Programmdurchsagetaste (TA+) (24) zum Steuern des Durchsagefilters (28) vorgesehen ist, welche durch eine erste vorbestimmte Betätigung dieser wahlweise den Durchsagefilter (28) in vorbestimmter Weise aktiviert oder deaktiviert, wobei die erste vorbestimmte Betätigung ein kurzes Drücken der Programmdurchsagetaste (24) ist, wobei die zusätzliche Programmdurchsagetaste (24) ferner durch eine zweite vorbestimmte Betätigung den Rundfunkempfänger (100) in einen Konfigurationsmodus umschaltet, in dem eine Vorbestimmung von durchzulassenden und zu unterdrückenden Durchsagearten durch Bestimmung von Attributen einzeln für jede Durchsageart erfolgt, wobei die zweite vorbestimmte Betätigung eine bezüglich der ersten vorbestimmten Betätigung längere Betätigung der Programmdurchsagetaste (24) ist, wobei für jede Durchsageart genau drei Attribute, nämlich dass das laufende Programm von dieser Durchsageart nicht unterbrochen wird ("OFF"), dass Durchsagen dieser Durchsageart unter Unterbrechung des laufenden Programms auf den Lautsprecherausgang (16) geschaltet wird [sic] ("ON") und dass bei einem automatischen Programmsuchlauf nur solche Programmausstrahlungen angeboten werden, welche diese Durchsageart unterstützen ("PS"), vorgesehen sind, welche den Durchsagefilter bezüglich der jeweiligen Durchsageart steuern, wobei nach Einstellung der Attribute ein Druck auf die Programmdurchsagetaste (24) den Konfigurationsmodus beendet und die aktuellen Einstellungen gemäß der gewählten Attribute aktiviert".

VIII. Die Beschwerdeführerin hat argumentiert, die Erfindung betreffe die selektive Wiedergabe von Durchsagearten aus einem DAB-Signal, während in D1 lediglich einzelne Durchsagen innerhalb einer Durchsageart zur Wiedergabe ausgefiltert würden. Falls, ausgehend von D1, das Angebot an Durchsagearten ausgeweitet werden sollte, müsste der Benutzer eine Vielzahl von Einstellungen vornehmen. Die der Anmeldung zugrunde liegende Erfindung vermeide dies, indem ein einziges Filter vorgesehen sei, dessen Selektionscharakteristik durch die Wahl eines Attributs für jede Durchsageart vom Benutzer bestimmt werde. Der Fachmann würde im Stand der Technik keinen Hinweis auf die beanspruchte Lösung finden. Weiterhin sei die beanspruchte Lösung speziell optimiert für einen DAB-Empfänger und biete dem Benutzer eine praktikable und einfache Einstellmöglichkeit gemäß seinen Wünschen. D2 erwähne zwar Durchsagen verschiedenen Typs in einem DAB-Ensemble und die Möglichkeit, dass der Benutzer eine Unterbrechung durch die Durchsagen anfordern könne, gebe dem Fachmann aber keinen Hinweis, die Unterbrechung mittels eines Filters selektiv auf einzelne Durchsagearten zu beschränken.

Entscheidungsgründe

1. Die Beschwerde ist zulässig.

2. Technischer Hintergrund Bei DAB (Digital Audio Broadcasting) werden, analog zu RDS (Radio Data System), neben dem Audiosignal zusätzlich Durchsagen ausgestrahlt, die als Datagramme übertragen und in einem Rundfunkempfänger decodiert und wiedergegeben werden können. Bedingt durch die in DAB verfügbare Übertragungsbandbreite und je nach Angebot erreicht eine Fülle von Durchsagen den Empfänger in kurzer Zeit. Die Durchsagen sind verschiedenen Kategorien zugeordnet, die durch eine bestimmte Kennung im Signal angezeigt werden. Die Aufgabe der mit der vorliegenden Anmeldung verfolgten Erfindung liegt darin, dem Benutzer eines Rundfunkempfängers nur ihn interessierende Durchsagen wiederzugeben. Hierzu sieht die Erfindung ein Durchsagefilter vor, welches vom Benutzer so eingestellt werden kann, dass nur Durchsagearten mit bestimmten Kennungen wiedergegeben, andere hingegen unterdrückt werden.

3. Hauptantrag

3.1 Ein Rundfunkgerät mit einem Filter zur Selektion von Durchsagen ist aus D1 bekannt. Das bekannte Gerät ist in der Lage, neben dem Rundfunkprogramm auch TMC-Meldungen, d.h. digital codierte, mit Ortsangaben (Spalte 5, Zeilen 40-44) versehene Verkehrsdurchsagen, zu empfangen. Es gehört unbestritten zum allgemeinen Fachwissen, dass die Ortsangaben in TMC-Meldungen in Form von Ortscodes vorgesehen sind, die als Kennung codiert werden, so dass alle Meldungen für ein bestimmtes geographisches Gebiet oder einen bestimmten Straßenabschnitt mit derselben Kennung versehen sind. Über ein Bedienteil 12 gibt ein Benutzer bestimmte Selektionskriterien ein. Als Beispiel für ein Kriterium werden Autobahnnummern genannt. Die Selektionskriterien werden mit den Ortsangaben von gespeicherten TMC-Meldungen verglichen, und mit dem Vergleichsergebnis wird ein Selektor 11 gesteuert, so dass nur Durchsagen, die die Selektionskriterien erfüllen, wiedergegeben werden und somit das laufende Programm unterbrechen. Der anhand des Vergleichs ergebnisses gesteuerte Selektor bildet somit ein Durchsagefilter.

3.2 Gemäß Anspruch 1 des Hauptantrags werden vom Benutzer vorbestimmte Durchsagearten hörbar gemacht, in D1 hingegen einzelne Durchsagen. Es stellt sich die Frage, ob zwischen einer Durchsage und einer Durchsageart überhaupt ein Unterschied besteht. Eine einzelne Durchsage ist lediglich eine Mitteilung mit einem bestimmten Inhalt. Der Begriff "Durchsageart" betont den der menschlichen Wahrnehmung unterliegenden Typ des Inhalts und bezeichnet die Gruppe von Durchsagen mit Inhalten zu einem bestimmten Thema, beispielsweise Verkehrsmeldungen oder Wirtschafts nachrichten. Wegen dieses Unterschieds im Verständnis sind die Begriffe "Durchsage" und "Durchsageart" nicht synonym. Es mag aber dahingestellt sein, ob, wie von der Beschwerdeführerin vorgetragen, damit ein technischer Unterschied zwischen einer Durchsage und einer Durchsageart begründet wird. Dieser könnte lediglich in der Art und Weise, wie eine Durchsageart in einer Durchsage kenntlich gemacht wird, liegen. Letztendlich erschöpft sich dieses Kenntlichmachen aber darin, dass ein Teil der Kennung einer Durchsage zur Definition von Durchsagearten herangezogen wird.

3.3 Ausgehend von den oben genannten Überlegungen wird ein Fachmann zur Lösung der ihm gestellten Aufgabe, in einem Rundfunkempfänger eine einfache Möglichkeit zur Begrenzung von wiedergegebenen Durchsagen zu schaffen, die Lehre von D1 auch auf die Auswahl von Durchsagearten anwenden, indem das Gerät die bereits vorhandene Kategorisierung der ankommenden Durchsagen durch Kennungen nutzt und dem Benutzer auch auf der Ebene von Durchsagearten Auswahlkriterien anbietet, anhand derer nur bestimmten Arten zugeordnete Durchsagen zugelassen werden. Für den Fachmann ist es unerheblich, ob einer Kennung ein geographischer Ort, wie in D1, oder eine Durchsageart zugeordnet ist, denn für ihn spielt die mit der Kennung assoziierte Information für die Filterung keine Rolle. Aus diesen Gründen beruht der beanspruchte Rundfunkempfänger des Anspruchs 1, selbst wenn er neu gegenüber D1 sein sollte, sofern angenommen wird, dass das Durchsagefilter für einen anderen Teil einer Durchsagekennung als in D1 kon fi guriert ist, nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit (Artikel 56 EPÜ).

4. Hilfsantrag 1 Die zusätzlichen Merkmale des Anspruchs 1 des Hilfsantrags 1 verschieben den Akzent der beanspruchten Erfindung auf die Implementierung der Benutzereingabe zur Steuerung des Durchsagefilters. Die Verwendung eines Auswahlmenüs zur Einstellung von Parametern und die Bedienung desselben mittels Tasten ist bei einer Vielzahl von elektronischen Geräten üblich. Die Kammer kann nicht erkennen, dass Auswahlmenü und Tastenbedienung bei einem Rundfunkempfänger eine besondere Wirkung entfalten würden. Weiterhin besteht kein technischer Unterschied zwischen der in Anspruch 1 genannten Zuordnung eines Attributs zu Durchsagearten einerseits und der Eingabe von Selektionskriterien in D1 andererseits. Daher gelangt die Kammer zu dem Ergebnis, dass die zusätzlichen Merkmale über fachübliche Maßnahmen nicht hinausgehen und der Gegenstand des Anspruch 1 des Hilfsantrags 1 daher keine erfinderische Tätigkeit aufweist.

5. Hilfsanträge 2 und 3 Mit den zusätzlichen Merkmalen des Anspruchs 1 des zweiten und dritten Hilfsantrags werden die Attribute, d.h. die Auswahlkriterien bestimmt, anhand derer über die Wiedergabe oder Unterdrückung einer Durchsageart entschieden wird. Unter Hinzuziehung der Beschreibung sind die zusätzlichen Merkmale so zu verstehen, dass eine mit dem Attribut "ON" versehene Durchsageart von dem Durchsagefilter zur Wiedergabe freigegeben wird, ebenso eine mit dem Attribut "PS", wobei letzteres zusätzlich bewirkt, dass bei einem Sendersuchlauf nur auf solche Sender abgestimmt wird, die die betreffende Durchsageart unterstützen. Diese Attribute entfalten dieselbe Wirkung wie eine gemeinsam betrachtete Abfrage des TP- und des TA-bits in herkömmlichen RDS-Daten und können für sich genommen keine weitergehende Unterscheidung gegenüber D1 begründen. Die Kammer hat aber geprüft, ob ein erfinderischer Schritt darin liegen könnte, dass die Abfragen durch Setzen von Attributen in einem Auswahlmenü gesteuert werden, während sie in herkömmlichen Geräten durch Drücken bestimmter, der jeweiligen Abfrage fest zugeordneten Tasten ein- und ausgeschaltet werden. Eine Eingabe über Tasten gibt dem Benutzer unmittelbar Rückmeldung über die gerade erfolgte Einstellung. Demgegenüber mag eine Eingabe über ein Menü bei einer Vielzahl einzustellender Parameter einfacher erscheinen, setzt aber beim Benutzer den geübten Umgang mit einer Menüsteuerung voraus. Diese Eigenschaften beider Eingabearten sind dem Fachmann hinlänglich bekannt, und er wird eine Entscheidung für eine dieser Eingabearten lediglich von den vermuteten Präferenzen der avisierten Benutzergruppe des Geräts abhängig machen. Eine auf diesen Überlegungen beruhende Auswahl geht nicht über fachübliches Handeln hinaus und benötigt keine erfinderische Tätigkeit. Daher fügen die zusätzlichen Merkmale im Anspruch 1 des zweiten und dritten Hilfsantrags nichts Erfinderisches hinzu.

6. Hilfsantrag 4 Die erste Gruppe von Merkmalen, durch die sich Anspruch 1 des Hilfsantrags 4 von Anspruch 1 des Hauptantrags unterscheidet, hat generell zum Ziel, dem Benutzer die Einstellung und Bedienung des Rundfunkempfängers zu erleichtern. Dies wird dadurch erreicht, dass durch ein kurzzeitiges Drücken einer bestimmten Taste das Durchsagefilter eingeschaltet und durch ein längeres Drücken ein Auswahlmenü aufgerufen wird. Der zweite Teil der unterscheidenden Merkmale nennt lediglich die für jede Durchsageart separat einstellbaren Attribute und definiert somit die Einstellmöglichkeiten des Durchsagefilters zur Selektion von Durchsagen. Zwischen den beiden Merkmalsgruppen besteht keine kombinatorische Wechselwirkung, so dass zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit jede Gruppe für sich zu betrachten ist. Eine Doppelbelegung von Tasten durch unterschiedlich lange Betätigungszeiten ist fachüblich bei konventionellen Autoradios, um die Vielzahl an Einstellmöglichkeiten mit der begrenzen Anzahl Tasten zu bewerkstelligen. Es ist der Kammer bekannt, dass bei älteren kommerziellen Rundfunkempfängern durch kurzes Drücken der RDS-Taste der RDS-Modus ein- und ausgeschaltet und durch langes Drücken ein RDS-Suchlauf ausgelöst wird. Es ist daher für den Fachmann naheliegend, zur Einstellung von Attributen eines Durchsagefilters über die Tastatur bestimmte Tasten über die Betätigungsdauer mehrfach zu belegen. Die Tastenfolge zum Aufrufen und Schließen eines Auswahlmenüs sowie zur Eingabe von Attributen ist eine rein gestalterische Maßnahme und kann keine erfinderische Tätigkeit begründen. Die drei genannten einstellbaren Attribute tragen aus den gleichen wie den unter Punkt 5 für die beiden Attribute "ON" und "PS" genannten Gründen ebenfalls nicht zur erfinderischen Tätigkeit bei. Somit beruht der Rundfunkempfänger gemäß Anspruch 1 des Hilfsantrags 4 nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit.

7. Da keiner der Anträge gewährbar ist, kann der Beschwerde nicht stattgegeben werden.

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.